BSW Klausurtagung – Ergebnisse
Im Rahmen einer Klausurtagung hat sich die BSW-Fraktion Neubrandenburg intensiv mit der finanziellen Situation der Neubrandenburg sowie mit den geplanten Investitionen der kommenden Jahre auseinandergesetzt. Ziel war es, sich fundiert auf die anstehenden Haushalts- und Grundsatzentscheidungen in den städtischen Gremien vorzubereiten.
Haushaltslage und finanzielle Herausforderungen
In ihrer Präsentation erläuterte Frau Piotrowski detailliert die aktuelle Haushaltslage der Stadt. Dabei wurden die wesentlichen Ursachen der angespannten Finanzsituation dargestellt, darunter steigende Pflichtausgaben, inflationsbedingte Kostensteigerungen sowie strukturelle Belastungen, die sich insbesondere ab dem Haushaltsjahr 2026 deutlich verschärfen werden.
Thematisiert wurden außerdem die begrenzten Handlungsspielräume der Kommune, Risiken für die mittelfristige Finanzplanung sowie mögliche Auswirkungen auf freiwillige Leistungen. Die BSW-Fraktion diskutierte vor diesem Hintergrund, wie soziale, kulturelle und infrastrukturelle Angebote trotz wachsender finanzieller Zwänge gesichert werden können und wo aus Sicht der Fraktion politische Schwerpunktsetzungen notwendig sind.
Investitionsplanungen der Stadt
Im zweiten Teil der Klausurtagung stellte Frau Kriegler die geplanten Investitionsmaßnahmen der Stadt Neubrandenburg vor. Die Präsentation umfasste einen Überblick über laufende und geplante Projekte, deren zeitliche Einordnung sowie die vorgesehenen finanziellen Volumina.
Ein besonderer Fokus lag auf der Priorisierung der Investitionen, der Frage nach langfristiger Wirtschaftlichkeit sowie der nachhaltigen Wirkung für die Stadtentwicklung. Die Fraktion befasste sich intensiv damit, wie Investitionen so ausgerichtet werden können, dass sie sowohl den Erhalt der bestehenden Infrastruktur sichern als auch zukunftsfähige Entwicklungen ermöglichen.
Politische Einordnung
Die BSW-Fraktion Neubrandenburg sieht in der Kombination aus angespannter Haushaltslage und hohen Investitionsbedarfen eine der zentralen kommunalpolitischen Herausforderungen der kommenden Jahre. In der Klausurtagung wurde deutlich, dass es einer verantwortungsvollen, transparenten und sozial ausgewogenen Finanz- und Investitionspolitik bedarf, um die Handlungsfähigkeit der Stadt dauerhaft zu sichern.
Die Ergebnisse und Erkenntnisse der Klausurtagung werden in die weiteren Beratungen der Stadtvertretung und der Ausschüsse eingebracht. Die BSW-Fraktion wird sich dabei weiterhin für klare Prioritäten, soziale Verantwortung und eine nachhaltige Entwicklung Neubrandenburgs einsetzen.
